Vollstreckungsbeamter hilft GEZ-Verweigerern + Video

Unser Mailpostfach läuft über mit Anfragen von GEZ-Verweigerern. Viele von ihnen sind sich unsicher und erbitten Hilfe und Unterstützung. Der Eindruck, der sich uns auftut ist, dass immer mehr Menschen den Beitrag verweigern und wir die fünf Millionenmarke inzwischen längst überschritten haben.

Setzt auch ihr ein Zeichen mit dem Aufkleber „GEZ Ich zahle nicht!“

Die Zivilcourage ist jedoch inzwischen in eine neue Phase eingetreten. Zunehmend empfinden auch Staatsbedienstete einen Gewissenskonflikt dabei, Rundfunkverweigerer zu vollstrecken.

Hier eine Mail von dem Vollstreckungsbeamten Bernhard F., die uns heute erreichte:

„Ich bin in einer niedersächsischen Kommune angestellt und zwar als „Vollstreckungsbeamter“. Dadurch erhalte ich auch regelmäßig Vollstreckungsaufträge von der „GEZ“, deren Forderungen ich zwangsweise einzuziehen habe. Es ist mir ein besonderes Bedürfnis, Zahlungsverweigerer zu unterstützen und Rückendeckung zu geben. Da ich sowohl im Innendienst (Einspeisen der Fälle ins Kassenprogramm und Anschreiben der Schuldner), als auch im Außendienst (Aufsuchen der Schuldner zwecks Pfändung) tätig bin, habe ich einen gewissen Spielraum, den ich auch gerne nutze.

Hier exklusiv das gerade erschienene Video „GEZ ade!“, in dem ExtremNews Olaf Kretschmann und Heiko Schrang, zwei der prominentesten Köpfe der GEZ-Verweigererszene, interviewte.

Sobald ich merke, dass mir jemand seinen Unmut bzgl. „GEZ“ kund tut, gebe ich mit Freuden einen Hinweis auf das Buch „Die GEZ-Lüge“ und die gleichnamige DVD mit Olaf Kretschmann.“

Ferner schrieb er:

  • „Ich habe über 50 Fälle wegen fehlendem Nachweis der Vollstreckungsvoraussetzungen kehrtwendend zurückgesandt, bezugnehmend auf das Urteil des Tübinger Landgerichts. Das fand die „GEZ“ nicht so witzig und hat sich teils in einem drei Seiten langem Schreiben pro Fall aufgepustet und einen entsprechenden Nachweis verweigert. Es wurden jedoch nicht alle Fälle gleichermaßen bearbeitet. Manche waren ausführlich in der Begründung, andere hatte ich für etliche Monate nicht mehr auf dem Tisch. Hintergrund dazu: Ich hatte als Nachweis der Rechtmäßigkeit des Vollstreckens den Festsetzungsbescheid in Kopie verlangt, um zu sehen, ob der Gläubiger auch darin explizit erkennbar ist, was in Niedersachsen ja der NDR wäre, und nicht etwa der Beitragsservice („GEZ“). Doch genau dies wollte mir die „GEZ“ nicht zeigen.“
  • „Ich habe auch schon vorgefertigte Boykott-Schreiben dem „GEZ-Schuldner“ persönlich ausgehändigt, welches dieser mir bei Übereinstimmung mit dessen Inhalt unterschrieben zurückgab und ich dieses Schreiben zum Anlass nahm, den Vollstreckungsfall zu beenden und an die „GEZ“ zurückzuschicken. Wer mich verpfeift, stellt sich doch selbst ein Bein: wenn ich den Job nicht mehr ausführen dürfte, käme höchst wahrscheinlich jemand ans Ruder, der es mit dem nötigen Behördeneifer so richtig krachen lassen würde.“

Außerdem schrieb er:

„Die GEZ lädt übrigens die Mitarbeiter der Vollstreckungsbehörden regelmäßig zu kostenlosen Seminaren inkl. Mittagsessen ein, um die Behörden in eigener Sache bzgl. Vollstreckung zu unterstützen. Ich selbst habe noch nicht die Überwindung und die Zeit aufgebracht, an einer solch klebrigen Veranstaltung teilzunehmen.“

Dies ist eine wichtige Botschaft für all diejenigen Vollstreckungsbeamten, die noch mit ihrem Gewissen hadern.

Über diese und andere Themen schreibe ich regelmäßig in meinem kostenlosen Newsletter der mittlerweile von ca.1 Million Menschen gelesen wird. Anmeldung unter: http://www.macht-steuert-wissen.de/newsletteranmeldung/

Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

Die GEZ-Lüge – das Skandalbuch jetzt in der dritten Auflage.

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15 Kommentare zu “Vollstreckungsbeamter hilft GEZ-Verweigerern + Video

  1. Fortsetzung:
    Der nicht rechtsfähige Beitragsservice gibt sich somit vorsätzlich und damit gesetzwidrig
    und zudem unter Angabe einer anderen Namensversion als Gläubiger aus.

    Bemerkenswert ist die Bezeichnung, unter welcher ein PDF abgerufen werden kann,
    dem diese unterschiedliche Namensgebung sowie die Gläubiger-ID ebenfalls zu entnehmen ist: https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e193/Einrichtungen_des_Gemeinwohls_Aenderung_Namen_0116.pdf

    Die Formulierung »Einrichtungen des Gemeinwohls« bezieht sich de facto auf die Profiteure
    des Rundfunkbeitrags und deren Hintergrundverflechtungen mittels der Töchter- und Enkelgesellschaften der als Landesrundfunkanstalten bezeichneten Sender, die der Öffentlichkeit, die dies zwangsalimentiert, im Allgemeinen verborgen bleiben.
    Als Empfänger des begehrten Zwangsgeldes wird im Überweisungsträger eine weitere andere Namensversion angegeben: Rundfunk ARD, ZDF, DRadio.

    Das Impressum offenbart die Nichtrechtsfähigkeit des Beitragsservice im oberen Teil des Internetauftritts; während im unteren Teil der selben Seite das Copyright des Beitragsservice deklariert wird, wie auch auf den anderen Seiten des Internetauftritts.

    + + + Das Selbsttitulierungsrecht ist mit dem Grundgesetz unvereinbar + + +
    Quelle: Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung 04/2013 vom 17.01.2013: »Selbsttitulierungsrecht ist mit dem Grundgesetz unvereinbar.« Dieser Pressemitteilung liegt zugrunde:
    Bundesverfassungsgericht, 1. Senat, Beschluß vom 18.12.2012, 1 BvL 8/11 und 1 BvL 22/11.

    Eine auf diesem Beschluß basierende Abhandlung hat Herr Prof. Dr. Christian Waldhoff von der Humboldt Universität Berlin verfaßt: »Selbsttitulierung und öffentlich-rechtliche Vollstreckung privatrechtlicher Forderungen. Vom Ende von Vollstreckungsprivilegien in der Grenzzone
    zwischen zivilprozessualer Zwangsvollstreckung und Verwaltungsvollstreckung
    (BverfG 18.12.2012 – 8/11 und 22/11.«

    Es besteht demnach keine grundrechtsgründende Legitimation für die als Landesrundfunkanstalt bezeichneten Sender bzw. deren Inkassodienst zur Erstellung dieser Darstellungen, die als Bescheide und Feststellungsbescheide ausgegeben werden.

    Dringen wir tiefer in die Materie ein, erschließt sich Weiteres:

    Bescheid per Definition »Köbler – Juristisches Wörterbuch«:
    »Bescheid ist die am Ende eines Verwaltungsverfahrens oder Verwaltungsverfahrensabschnitts stehende →Entscheidung (z. B. Steuerbescheid, Baubescheid)….«

    Ein Bescheid ist also ein Verwaltungsakt aufgrund eines Verwaltungsverfahrens.

    Festsetzungsbescheid per Definition »Köbler – Juristisches Wörterbuch«: ???
    ..keine Angaben! – weil wohl frei erfunden..

    Im »Gabler Wirtschaftslexikon« findet man:
    Festellungsbescheid: Gesonderter Bescheid des Finanzamts über Feststellung
    von Besteuerungsgrundlagen (§§ 179 ff. AO)
    § 155 Steuerfestsetzung – (AO)

    Jedoch, die AO = Abgabenordnung betrifft Steuern.

    + + + Einen Festsetzungsbescheid gibt es per Definition nicht!

    Aber auch diese Vorgehensweise hat einen dunklen (Hinter-)Grund,
    der noch näher beleuchtet wird.

    Den als Landesrundfunkanstalten bezeichneten Sendern fehlt die gesetzmäßige Legitimation hoheitliche Maßnahmen gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) durchzuführen.

    § 35 Begriff des Verwaltungsaktes – Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
    Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis
    richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft..
    (…) hier ist die wertvolle Quelle mit allen Links & Daten:
    https://rundfunkbeitragsklage.de/2015/12/schein-oder-sein/

    Macht das Beste daraus..

    MfG Georg & Team :-))

  2. AN ALLE BETROFFENEN
    Heiko & Team,
    das Folgende solltet Ihr in eure DENKE AUFNEHMEN u. an alternative Medien senden:

    Wie das kriminelle Syndikat »Rundfunkbeitrag«
    »unabhängige« Richter, weisungsgebundene Staatsanwälte, Vollstrecker der Gemeinden und Städte (als Nichtangehörige der Justiz – gesetzwidrig als Vollstreckungsbeamte bezeichnet), privatisierte Gerichtsvollzieher (seit dem 01.08.2012 habe diese keine hoheitlichen Befugnisse mehr), Schlüsseldienste, Banken jeder Couleur und Inkassodienste mißbraucht und gleichzeitig zu Mittätern macht, um die Menschen zu foltern, wenn diese die Zwangsfinanzierung der »staatsfernen« Propagandasender nebst ihrer Hintergrund-Töchter- und Enkelgesellschaften ablehnen..
    Die ARD bildet zusammen mit dem ZDF (Sendestart 1963) und dem Deutschlandradio
    (Sendestart 1993) den sogenannten »öffentlich-rechtlichen« Rundfunk in Deutschland.

    Wenn die Bevölkerung auf Linie gebracht werden muß, soll die Bevölkerung auch selbst dafür aufkommen. Die »Belohnung« für diese aufgedrängte Hirnwäsche wurde seinerzeit mit dem Begriff Rundfunkgebühr versehen. Seit dem 01.01.2013 wurde sie umgetauft in Rundfunkbeitrag.
    Um an das Geld der zu manipulierenden Menschen zu gelangen, wurde eine Eintreibungseinrichtung geschaffen namens »ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice«.
    Merke: Service ist eine Dienstleistung.
    Benannter Beitragsservice leistet den Sendern den Dienst, den Menschen, auch unter Anwendung von Zwang, also gewaltsam, das Geld abzunehmen, ergo zu rauben.

    In einem freiheitlichen, sozialen, demokratischen Rechtsstaat geht dies vordergündig jedoch nicht. Also wurde in »weiser« Voraussicht die Fiktion des »Öffentlich-Rechtlichen« kreiert. Nun kann die Plünderung einem juristisch und politisch eher ungebildeten Menschen nicht mehr so einfach als Diebstahl erscheinen.
    Es darf in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, daß der Beitragsservice nicht rechtsfähig ist. In der Abfolge seiner »Briefe«, die in Ermangelung der namentlichen Benennung von zuständigen Mitarbeitern sowie der gesetzmäßig verbindlichen Unterschrift nichts anderes sind als Textstücke, verschickt dieser Beitragsservice andere Textstücke, die als Bescheide bzw. Festsetzungsbescheide bezeichnet sind.

    Wenn jetzt die Menschen die als Bescheide oder Festsetzungsbescheide bezeichneten Textstücke des Beitragsservice ignorieren (sofern sie diese überhaupt erhalten haben), aufgrund der gesetzwidrigen Darstellung eines Verwaltungsaktes, der Ämtern/Behörden vorbehalten ist,
    wendet sich der Beitragsservice an Institutionen, die ihm aufgrund der hoheitlichen Befugniss
    dieser Institutionen, die begehrte Rundfunkgebühr bzw. den begehrten Rundfunktbeitrag verschaffen sollen. DENN ALS NICHTRECHTLICHER SERVICE darf der Beitragsservice nicht mal
    EINE MAHNUNG schreiben, geschweige denn einen BESCHEID erstellen – das sind Tatbestände
    der AMTSANMASSUNG – BETRUG & URKUNDENFÄLSCHUNG..! § !

    Der nicht rechtsfähige ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice behauptet, das als Festsetzungsbescheid ausgegebene Textstück sei ein vollstreckbarer Titel und somit sei
    eine der Voraussetzungen der Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung gegeben.
    Auf der Rückseite verweist der nicht rechtsfähige Beitragsservice als Rechtsbehelfsbelehrung im Falle des Nichtzahlens auf das Verwaltungszwangsverfahren, mit welchem vorgeblich das begehrte Propagandageld eingetrieben werden kann. Dazu erfolgt parallel die Drohung mit einem empfindlichen Übel; dem Hinweis, daß daneben im Ordnungswidrigkeitsverfahren Geldbußen
    bis zu 1.000,00 € verhängt werden können.
    Diese dubiosen Ergüsse erfolgen in schlecht lesbarer hellgrauer Schrift.

    Hinzu kommt, daß sich dieser nicht rechtsfähige Inkassodienst gegenüber den vermeintlichen Rundfunkgebühren-/Rundfunkbeitragsschuldnern als Gläubiger ausgibt unter einer nunmehr anderen Bezeichnung, die lautet: Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio. Als Gläubigeridentifikations–Nummer dieses Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio
    wird angegeben: DE3000100000001272 (…)
    Fortsetzung und Quellenangabe folgt..

    MfG ;-))

  3. „INFORMATIONEN SCHADEN NUR DEM – DER SIE NICHT HAT..!“
    —————————————————————-
    Tolle Sache das..
    mit dem „Vollstreckungsbeamten“(der nur ein Angestellter der Verwaltung ist)!

    Bisher hat jedoch noch KEINER erfasst wie wirksam eine FESTSTELLUNGSKLAGE
    i. d. Sache ist, denn: weder die Landesrundfunkanstalten noch der dubiose Beitragsservice
    wollen öffentlich vor Gericht..§ – Schon mal überlegt warum nicht..?! –
    Des Pudels Kern (Tatbestände):
    Amtsanmaßung(keine Behörde), schwerer vorsätzlicher Betrug mit Täuschung im Rechtsverkehr und Urkundenfälschung(falsche Bescheide & Titel)..! § !
    Und genau das gilt es vor Gericht zu beweisen..
    als Referenz der Beschluss vom LG Tübingen Beschluss vom 16.9.2016, 5 T 232/16

    Wir suchen noch Kläger für eine „Streitgenossenschaft“, die richtigen RA haben wir..

    MfG
    Georg & Team

  4. Wieso stürmen wir nicht endlich mal den Bundestag und hauen die verlogenen Altparteien zum Teufel. Dann kommen die Söldner der Eliten, mit Sicherheit.
    In den Medien wird nie gesagt, was die Zionistischen Juden wie Kaufmann, Nizer,
    Hooten und einige andere mit den Deutschen nach dem 2ten Weltkrieg vor hatten, und auch ausgeführt haben, somit ist klar, wer die rechtlich/öffentichen Medien in der Hand hat. Wir werden hier nur für dumm verkauft und die Medien meinen, sie könnten ihre Wahrheit als die unsere verkaufen. Die Deutschen sind einfach zu leichtgläubig. Wenn ich daran denke, das an den ganzen Führungspositionen nur noch gekaufte der Elite/des Establishment sitzen, dreht sich der Magen bei mir um und das wird auch noch mit unseren Steuergeldern oder auch Rundfunkgebühren bezahlt. Klasse!
    Da denke ich, dass es erst einmal zum Aufstand kommen muss, denn so haben wir nicht viel Chance, wenn nur noch gekaufte Richter in den Gerichtssälen sitzen, da ist klar, das wir uns hier ziemlich schwer tun und nie recht bekommen,
    ausser in Tübingen. Hoffentlich kein Einzelfall.
    Wenn das alles stimmt mit dem GG und wir werden für toterklärt, und wir sind nur noch eine Sache. Blödsinn, dass meinen die halt, aber wir haben eine Seele und die können Sie uns nicht nehmen. Es muss nur jeder wissen, was man mit der Seele machen kann, denn das Wissen haben uns bestimmt Leute vorenthalten, mehr nicht. Was die da alles mit Deutschland und auch jetzt mit den anderen europ. Ländern machen, das geht so nicht. Aber immer mehr wachen auf. Deutschland erwacht !! :)) Wird auch Zeit !!!!!!!!!
    Wenn wir die GEZ/ Rundfunkgebühren bezahlen, bezahlen wir für unseren eigenen Untergang. Das sollte man eigentlich von vornherein wissen !!!
    Leider glauben es noch nicht alle bzw. wollen mit dem allen nichts zu tun haben,
    das ist unser Problem im Moment. Diese Leute haben andere Probleme, natürlich durch in der Vergangenheit gut vorbereitet, durch gewisse Eliten, wie Armut, Krankheit, Geldsorgen etc. somit können sie uns heute „verarschen“, bzw. andere, die dies nicht möchten, die haben es aus dem Grund schwer, dagegen anzukommen. Das wissen die natürlich und planen weitere Pläne, damit sie den Untergang Deutschlands auch noch erleben. Aber da werden wir denen einen Strich durch die Rechnung machen. Oder ?!

  5. Zitat von Strohmann:
    „Die BRD ist eine Verwaltung – mitnichten ein Staat – und kann daher per Geburtsurkunde eine juristische Person (Firma) aus Ihnen machen. Daraus resultiert, dass Sie als Mensch automatisch für tot erklärt werden. Nun sind Sie ein Strohmann – oder: Person, Sache, Gegenstand, Handelsware, Leibeigener.“

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 1
    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    Sehe ich das richtig?
    Durch die Geburt wird das GG nichtig?

  6. Für so ein Katastropheprogramm in
    ZDF und ARD wo meist nur Krimi und Anleitung zur Kriminalität gesendet wird.Und dafür sollst du auch noch Gebühren zahlen !

  7. Das ist ein Tolles Video da ich auch aus Geweissensgründen keinen Rundfunkbeitrag zahle.Weiter so Heiko Schrang und Oliver Kretschmann!!

  8. Wenn das Grundgesetz in Deutschland Bestand hat, dann gilt als Grundrecht der Artikel 5! Und für Grundrechte muss man nicht bezahlen!

  9. Vollstreckungsscherge hilft GEZ-Verweigerern – na bitte, es geht doch.

    Wer es schafft, die Eckpfeiler Justiz und Geldsystem derart zu reformieren (neu anzuordnen), sodaß diese fortan für – und nicht wie bislang gegen – den Mensch arbeiten, der handelt der Schöpfung zum Gefallen. Und wer ist „Wer“? „Wer“, das sind möglichst viele Menschen, die sich beispielsweise qualifiziert gegen den Rundfunk-Abgabe-Terror wehren.

    Niemand muß nach dem Paradies streben, da ein Jeder bereits dort ist – es sind lediglich einige Wenige, die das Paradies nur für sich wollen, es der Mehrheit seit langer Zeit vorenthalten.

    Erster Weg zur Besserung ist die Bewußtwerdung über bestimmte Mißstände:
    Moderne Geldmechanismen (Modern Money Mechanics) + (Dateien zum Herunterladen s. Video-Beschreibung)
    https://youtube.com/watch?v=8MUK11kAf_Q

    Werkzeuge, um die Justiz rein rechtlich für den Tag der Abrechnung vorzubereiten (Dateien zum Herunterladen s. Video-Beschreibung):
    GrundGesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    https://youtube.com/watch?v=LZUzbZX1ctg
    Versicherung_an_Eides_Statt-Muster_Info.pdf
    https://tinyurl.com/h9oru6c

    Die Art der Menschenhaltung ist an ihrem Ende angelangt
    https://tinyurl.com/zj6cb2j

    Statistisch betrachtet, kennt jeder Mensch 160 weitere Menschen, zu denen er ein mental beeinflußbares Verhältnis unterhält. Wenn also bspw. ganz viele Menschen etwas reformiert (neu angeordnet) haben wollen, dann wird es so kommen – das ist dann sogar zugleich auch echte, gelebte Demokratie.

  10. „Vollstreckungsbeamter“

    Den Begriff „Beamter“ würde in prinzipiell anzweifeln. Es gab 1871 Bundes-STAATEN (26) und es gab als Dach obendrauf das Deutsche Kaiserreich. Man konnte deshalb von Staat wirklich sprechen. Seit der Weimarer Republik bis einschließlich heute, gibt es in unserem Gebiet keine Grundlage mehr für „Staat.“ Es handelt sich lediglich um Verwaltungen, die als juristische Personen geführt werden. Es ist zwischenzeitlich sogar die natürliche Person abgeschafft worden, sodass JEDER mit dem Personalausweis zur juristischen Person wird. Auf welcher Grundlage überhaupt noch von „Beamte“ oder „Staat“ gesprochen werden kann, ist mir schleierhaft.

    http://www.atx-netzteile.de/strohmann.html

    Ich meine tatsächlich, dass Bedienstete im öffentlichen Bereich mal an ihr Gewissen appellieren sollten. Es wäre vernünftig, wieder eine echte Ordnung herzustellen die einwandfrei korrekt ist.

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