Die Fiskalpaktentscheidung – Verfassungsbruch und ein Staatsstreich gegen Ihr Vermögen.

Von Begriffen wie Hochverrat sprachen oder schrieben bisher nur sehr, sehr "rechte" Mitmenschen, die man natürlich - ganz demokratisch -
ausgegrenzt, tabuisiert und existenzbedrohend bekämpft hat, gipfelnd in der Antifa-Losung "Rechts ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Jetzt kommen so Neulinge in diesem tabuisierten Bereich wie Herr Schrag oder Herr Krause (Rentner der FAZ) zu diesen Feststellungen,
sogar mit der Erwähnung der Höchststrafe, nämlich Todesstrafe oder Lebenslänglich, wie erfreulich! Warum hat diese Erkenntnis, daß wir von einer Bande von selbsthassenden Marionetten der Hochfinanz "regiert" werden, die auch noch von einer ebensolchen Bande von Medienbesitzern unterstützt werden, so lange auf sich warten lassen?
Natürlich, wenns ums Geld geht, da wacht der Deutsche doch auf, da traut er sich, wenns nur um die Ehre geht, da hält er still, und läßt sich 60 Jahre belügen, Halbwahrheiten erzählen, aber vor allem
mit Weglassungen aus der Vergangenheit beeindrucken, sich zum ewigen Sündenbock stempeln! Sie dürfen mir diesen Sarkasmus nicht übelnehmen, 50 Jahre lang dieses manipulierte Öffentlichkeitsbild an
hören und anschauen zu müssen, fordert schon viel Überwindung!

@freierbauer

Die Juristen halten Sie mal besser auf Distanz - sonst ist Ihr gewiß effektives Vorhaben schon im Formalismus versandet, bevor es begonnen hat.

Denn anders als bei den abhängig beschäftigten AN geht der Steuerleistung des Selbstständigen ja eine Selbsthandlung voran.

Wer sein Geld also weitestgehend von der Bank fernhält (wg. Guthabenpfändung auf Konten o.ä., das wäre ja noch im automatisierten Verfahren möglich, und die Bankster kooperieren hier gerne, geht es doch um jene Steuergelder, mit denen sie der "Staat" hinterher stopft), der erzwingt eine tatsächliche Vollstreckungshandlung.

Verfahren 2-3 Mio Steuerpflichtige in dieser Weise, so ist der Apparat schnell am Ende.

Vgl. die passive Verweigerung gegen die dummdreisten KK-"Zusatzbeiträge" der GKV, die m.K.n. mittlerweile keine GKV mehr erhebt.

Hier haben mehrere Millionen Pflichtversicherte einfach nicht gezahlt und ließen sich auch durch keine Drohung mehr einschüchtern - die bürokratische Macht der Apparate stand plötzlich nackt dar, weil die Leistung des gesetzlich festgeschriebenen "Zusatzbeitrages" faktisch nicht durchsetzbar war.

Der mit der Vollstreckung des KK-"Zusatzbeitrages" befaßte Zoll sagte übrigens öffentlich, daß schon vor dem "KK-Zusatzbeitrag" über 4 Mio (!)Vollstreckungsverfahren offen waren.

Die Autorität dieses "Staates" geht also schon heute erkennbar gegen Null, und dessen "Gesetze" sind in den Augen von immer mehr Bürgern Ausdruck der moralisch wertlosen Willkür eines a la entiere delegitimierten Systems.

Im Grunde genommen war der KK-"Zusatzbeitrag" ein Markstein in der Geschichte dieser sog. "Bundesdeutschen Deomkratie": Erstmals wurde durch eine unkoordinierte, aber dennoch vereinheitlichte, passive Verweigerung die scheinbare Allmacht eines nach willkürlichem Gutdünken handelnden "Gesetzgebers" und seines roboterhaften, bürokratischen Apparates ausgehebelt.

Das haben unsere Ochloliten schnell begriffen.

So wurde, bevor auch die Mehrheit der Bürger sich dieses Umstandes und ihrer Macht bewußt wird, das ganze Projekt "Zusatzbeitrag" über Nacht tief gehängt und abgetakelt, um nicht durch eine Präzedenz weitere Herausforderungen zu schaffen, die der Staat und seine Bürokratie nicht für sich entscheiden können.

Denn auf kollektiven, passiven Widerstand ist dieses System nicht eingestellt.

Das bereitet sich auf offenen Aufruhr oder die Beseitigung von Schlüsselpersonen möglichen Widerstandes vor.

Möglicherweise wird sich das (aus Sicht der Blockparteien-Ochloliten) Desaster des Zusatzbeitrages zur KV mit der "Medienabgabe" bald wiederholen.

Nicht umsonst ist die Staatsmediensyndikat verzweifelt bestrebt, die "Abgabe" über die Finanzämter möglichst früh und unmittelbar abzugreifen, d.h. ohne Zwischenhandlung des "Abgabenpflichtigen".

Eine Möglichkeit vom Widerstandsrecht Gebrauch zu machen wäre:
Die Einkommens-u. Umsatzsteuer der Selbständigen
wird auf ein Treuhandkonto und nicht mehr dem Finanzamt überwiesen.
Sollten mehrere zehntausend Selbständige dem Beispiel folgen, wäre das ein sichtbares Zeichen.
Es wäre halt ein Jurist nötig, welcher die Begründung der Zahlungsverweigerung in dem richtigen Wortlaut verfasst.

Das Recht zum Widerstand ist gegeben, wenigstens theoretisch, aktiv leisten tut keiner. Es wird geredet, geschrieben (es muß auch sein) aber nicht genug organisatorisch vorgegangen. Es ist eine Illusion, dass eines Tages die Bürger spontan auf die Straße gehen - zu viele wissen von nichts, zu viele wollen nichts wissen, zu viele leben noch ganz gut.
Eine Klägergruppe von 55 deutschen Unternehmen, auch die Klagenden und Protestierenden Herrschaften Peter Gauweiler, Frank Schäffler, Herr Sinn u.a. sind in derartig kleiner Minderheit, dass es nicht schwer ist, die zu isolieren oder zu ignorieren.
Es ist kein Zufall, dass die deutschen VP, die BR, die BA, das BvfG und der BP auf ein Mal in einer Mannschaft gg. die eigene Bürger zu spielen scheinen und bereits gewinnen - seit langen wurde daran gearbeitet, die Regeln wurden abgeschafft, die gegnerische Mannschaft darf nicht auf den Rasen.

Nachtrag zu meinem Artikel: Wie auf die Verfassungsrichter Einfluss genommen wird, berichtet jetzt auch die Welt.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article107706324/Aufloesungserscheinung-der-demokratischen-Ordnung.h

Sarah Luzia Hassel-Reusings Verfassungsklage gegen ESM und Co. online

http://netzwerkvolksentscheid.de/2012/07/01/sarah-luzia-hassel-reusings-verfassungsklage-gegen-esm-und-co-online/#

Meine Hoffnung liegt nicht beim Karlsruher Kaspertheater, diese Politmarionetten sind charakterlose Gehilfen.

Die ganze EU ist ein subalterner Haufen der internationalen Geldmafia um Goldman Sachs und bereits jetzt eine nackte Diktatur, ein Kaiser ohne demokratische Kleider.
Was erlauben Rompuy, Barroso und die anderen Zinnsoldaten ?
MIt welchem Recht dürfen die Komissare aus Brüssel die Freiheit der europäischen Völker knechten?

Mein Hoffnung liegt darin, dass die Spieler den Karren zu weit in den Dreck gezogen haben und nicht mehr loskommen.
Dann ist das gewünschte neue 1000jährige Weltreich dieser Größenwahnsinnigen am Ende bevor es gegründet wurde.

@waterchess
Sie haben nur Schlagworte aber keine Argumente(im Gegensatz
zu,Herrn Schrang)
so bleibt mir in diesen traurigen Tagen in denen wir der
Demokratie "Guten Tag" sagen, an Sie ein Ratschlag von
Zimmerman:
"dont follow leaders watch your parkingmeters"

Für mich wird es immer mehr zur Gewissheit ...

Erst musste die starke DM dran glauben und nun gilt es den Euro zu schwächen.

Alles dient der Aufrechterhaltung der globalen Macht des US-Dollars. Denn wenn diese fällt, sind die USA sofort dem Untergang geweiht.

Wer hingegen (nur als Beispiel) sein Erdöl gegen andere Währungen tauschen will (z. B. auch Hussein oder Gaddafi) wird ausgelöscht und zur Abschreckung in den Medien aufs übelste vorgeführt. Ahmadinedschad wird, sollt er nicht bereits vorher auf seine Wiederwahl verzichten (was er im Sinne der iranischen Bevölkerung tun wird) als nächstes dran sein ... die Vorwände sind ja schon gegeben.

In Europa muss der Euro weiter geschwächt werden. Denn ein starker EUR könnte für die Vormachtstellung des US-Dollar und die Cliquen, die damit immer reicher werden, gefährlich werden (so wie es früher die DM war).

Mir Sorge verfolge ich die gesamte Erntwicklung weltweit.
Die Brics-Staaten planen schon einmal die Schaffung einer eigenen Entwicklungsbank angekündigt, die sog. "Brics-Bank" um dem Einfluss des UD-Dollars, aber auch des Euros zu entfliehen.
Dies dürfte insb. den US-Amerikanern mit ihrem inzw. fast wertlos gewordenen Dollar ganz und gar nicht gefallen.

Heiko Schrang hat Recht! Es ist eine Art Verfassungs-Hochverrat, bei der das GG durch eindeutiges Überschreiten der Rechte von Abgeordneten unterhöhlt wird: Die Abgeordneten haben kein Recht das ihnen anvertraute Mandat an Dritte weiterzugeben! Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments - es kann nicht einfach delegiert werden an nicht legitimierte Dritte! Verfassungsbruch und Hochverrat an den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland!

Ich stimmt dem Artikel zu. Umgemünzt auf die BRD wie folgt:

Artikel 133 GG besagt: "Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes ein."

Rechte = Bestand der BRD wenn Pflichten = Zahlen bis zum Sanktnimmerleinstag gewährleistet ist.

Diejenigen, die das System verstehen, nutzen es aus, oder sind nicht in der Lage eine Änderung herbeizuführen, da sie entweder Schuldsklaven auf der Galeere sind, oder Angst vor Repressalien des Systems haben.

Dabei würde uns Deutschen bloß der Artikel 146 GG helfen.

Eine Verfassung gewährleistet zumindest einen Teil von Souveränität.

Alle Macht geht vom Volk aus, wobei man da nicht von der BRD reden kann. Da hilft nur Festplatte formatieren, und ein neues oder altes System neu installieren. So einfach ist das. Das tut zwar zu Anfangs weh, aber dafür haben alle einen Neustart!

Zitat von silberco: Vielleicht wäre der gestern vom ZEW vorgeschlagene Zinsausgleich eine elegante Entschärfung der Problemlage. Hierbei würden die Risiken für Deutschland in verträglichem Rahmen bleiben, auch der Reformdruck für eine nachhaltige strukturelle Neuaufstellung der \'Südländer\' bliebe erhalten.

\'Machtgier, Rücksichtslosigkeit, Inkompetenz verbunden mit einer Prise krimineller Neigung\'...haben Sie\'s nicht \'ne Nummer kleiner?
Die Lage ist kompliziert und wie man es auch wendet...voller Zielkonflikte. Eine kostenfreie, risikolose Ideallösung gibt es nicht! Vielleicht wäre der gestern vom ZEW vorgeschlagene Zinsausgleich eine elegante Entschärfung der Problemlage. Hierbei würden die Risiken für Deutschland in verträglichem Rahmen bleiben, auch der Reformdruck für eine nachhaltige strukturelle Neuaufstellung der \'Südländer\' bliebe erhalten.
Zu Kritik gibt es bei derartiger Gemengelage immer Anlass, bloßes \'Dampfablassen\' und verbales Großkaliber erzeugt \'Collateral Damage\' ..sonst nichts !

@eulberg: Sich einfach mal informieren und zwar abseits von den Mainstream-Medien und dem deutschen Staatsfernsehen kann dabei helfen! Geben Sie einfach mal auf YouTube ESM ein und sie werden Beiträge dazu finden, dass Sie glauben wir leben in Nordkorea oder Somalia.

die haben ganz neue Waffen mit denen sie auch die Politiker kontrollieren, die sind wie ferngesteuert und können gar nicht anders als ihre Unterschrift darunter zu setzen :), fragt mal die außerirdische

was soll man gegen beschlossen Tatsachen schon machen, die Leute die die Gesetze machen sind bewaffnet und ohne Scham. Wie sie das mit ihrem Gewissen ausmachen ist mir ein Rätsel, wahrscheinlich haben die keins.

Egal ob es hilft oder nicht, versuchen sollte man es dennoch: schließt Euch alle der Verfassungsklage an. Jeder volljährige Deutsche kann sich kostenlos beteiligen. Das Formular zum Ausdrucken gibt es hier:

http://www.verfassungsbeschwerde.eu/jetzt-handeln.html

Was ist, wenn 1 Millionen Menschen denken "was kann ich alleine schon tun?". Wir sind nicht alleine und hier können wir gemeinsam etwas tun. Derzeit läuft auch noch eine EPetition beim Bundestag:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=25090

Ich teile Ihre Meinung, vermisse jedoch eine konkrete Aufstellung was der Fiskalpakt und der ESM wirklich aussagt. Es reicht nicht einfach nur dagegen zu sein. Jedem Bürger dieses Landes mus klar gemacht werden was auf ihn zukommt.
Die butterweichen Erklärungen der Regierung habe ich, wie auch die mehrzahl der Menschen satt.

Die Politik hat klar ihre verfassungsmäßige Kompetenzbereiche überschritten und es sieht so aus als ob die obersten Gerichte das Fiasko verschlafen werden. Es ist an der Zeit, daß sich der schlafende Riese wieder erhebt. Die Macht gehört den Bürgern.

Prof. Hankel empfahl die Abstimmung mit den Füssen. Wer ausserhalb des Euro wirtschaftet, tut kund, was er vom Euro hält. Es gibt Gegengeschäfte und Tauschgeschäfte, bei denen kein Geld fließt, bzw. nur sehr wenig, um den "Schein" zu wahren. Dies reduziert die Abhängigkeit vom Euro und den Zugriff der Behörden auf einen Teil des umgesetzten Geldes.

Prof. Hankel nannte in seinem Vortrag am 9. Juni 2011 in Wien das Umtauschen von Euro in andere Werte die \'Abstimmung mit dem Geldschein\'. Das ist nämlich unsere Wahl, dem Euro das Vertrauen zu entziehen. Selbst der weitgehende Handel mit Bargeld statt mit Giralgeld ist schon \'eine Watschen\' für das korrupte Geldsystem.

Hans Kolpak
Deutsche ZivilGesellschaft
http://dzig.de/search/node/hankel

erst.........
b€logen + b€trogen!
dann.........
v€rraten + v€rkauft!
und jetzt........???
ausr€auben + auspl€undern!
Bürger wach endlich auf!

Raus aus diesem €uro !!!

Hallo zusammen,

anbei ein Auszug aus einem Brief an eine "BR(D)" Behörde:


Nach dem Völkerrecht tritt bei einer Kriegserklärung die Haager Landkriegsordnung (HLKO) in Kraft.
(Kriegserklärung / Waffenstillstand / Friedensvertrag) Da das Deutsche Reich Kriegserklärungen und
die Kriegsgegner wie Großbritannien, Frankreich, USA usw. ebenfalls Kriegserklärungen proklamiert
haben, ist die HLKO in Kraft. Dort wird geregelt, wie im Fall der Besetzung eines Landes vorgegangen
werden muss. Die HLKO endet mit einem Friedensvertrag. Der Friedensvertrag ist bis heute nicht
vollzogen.

Da das Deutsche Reich mit den Alliierten noch keinen Friedensvertrag abgeschlossen hat, gilt noch
immer die HLKO für das Deutsche Reich und die Bürger des Deutschen Reiches.

Die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China haben mit allen Alliierten am 12. 09. 1944,
in Anlehnung an die HLKO die SHAFT-Gesetzgebung proklamiert. Sie wurde vom Hauptalliierten USA
herausgegeben und gilt bis zum heutigen Tag zum Schutz der Bevölkerung im besetzen Deutschen Reich.

Das die Alliierten sich bis zum heutigen Tag penibel an die SHAEF-Gesetze halten, konnte man bei der
Besetzung Libyens feststellen. (Libyen war vom Deutschen Reich besetzt und unterliegt dem SHAEF - Gesetz)
Russland und China haben sich in der UNO deshalb nur der Stimme enthalten.
Im Fall Syrien, dass vom Deutschen Reich nicht besetzt war und gegen die Alliierten keinen Krieg geführt hat,
(unterliegt nicht dem SHAEF-Gesetz) haben Russland und China ihr Veto eingelegt können.
(Siehe SHAEF-Gesetz Nr. 52 - Artikel 1 - (b) - Siehe auch Anlage 1.)



"Im Gesetz Nr. 52 Sperre und Kontrolle von Vermögen, Artikel I, Arten von Vermögen:

1. Vermögen innerhalb des besetzten Gebietes, das unmittelbar oder mittelbar, ganz oder teilweise im
Eigentum oder unter Kontrolle der der folgenden Personen steht, wird hiermit hinsichtlich Besitz oder
Eigentumsrecht der Beschlagnahme, Weisung, Verwaltung, Aufsicht oder sonstigen Kontrolle durch die
Militärregierung unterworfen:

(a) Das Deutsch Reich oder seine Länder, Gaue oder Provinzen oder eine gleichartige staatliche oder
kommunale Verwaltung, deren Dienststellen und Organe, einschließlich aller gemeinwirtschaftlichen
Nutzungsbetriebe, Unternehmen, öffentliche Körperschaften und Monopolbetriebe, die durch irgendeine
der vorgenannten Organisationen kontrolliert werden ;

(b) Regierungen, Staatsangehörige oder Einwohner von Staaten, m i t A u s n a h m e d e s D e u t s c h e n
R e i c h e s , die sich mit einem Mitglied der Vereinten Nationen zu irgend einem Zeitpunkt seit dem
1. September 1939 im Kriegszustand befanden, und Regierungen, Staatsangehörige und Einwohner von Ländern,
die seit diesem Tage von den vorgenannten Staaten oder von Deutschland b e s e t z w a r e n;"



Diese Regelung gilt bis heute für die "BR(D)" mit ihren Bundesbürgern (kommt von bürgen), die Länder und
Kommunalverwaltungen. Somit auch für die Finanzbehörde der "BR(D)".


Sie gilt nicht für Bürger der Deutschen Reiches !! Sie sind
vor Plünderungen geschützt - solange Völkerrecht gilt.


1. Bürger des Deutschen Reiches ist, wer vor 1945 im Deutschen Reich geboren ist oder dessen Eltern, Großeltern
in den Grenzen des Deutschen Reiches geboren ist. (Siehe auch Staatsangehörigkeitsausweis Anlage 2.)
Das Bayerische Staatsministerium des Inneren der "BR(D)" sagt im Nachweis: "Der Personalausweis oder der deutsche
Reisepass sind kein Nachweis über des Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit." Damit ist bewiesen, dass ein
Unterschied zwischen einem Bundesbürgern und einem Einwohner der Deutschen Reiches besteht !!


Die Haager Landkriegsordnung von 1907 besagt im Artikel 46: (Siehe Anlage 3.)

"Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen
und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden."

Artikel 47:

"Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt."

Gruß Matthias

Sind das vielleicht als Menschen verkleidete Alien Zombies, die unseren Planeten und die Menschheit aussaugen müssen, um selbst überleben zu können?

Benutzen sie vielleicht schon seit langer Zeit dafür viele nützlich ausgebildete Menschen-Gruppen ohne deren Wissen in allen Bereichen als Planumsetzungs-Gehilfen, die uns irgendwas von EURO-Rettung vorblubbern sollen, um jetzt erstmal Europa unter Ihre Herrschaft zu bringen? Werden dann nur die ihrem System nützlichen Leute am Leben gelassen?

Geht´s dann weiter nach Asien/Pazifik, zuletzt China und Russland?

Wird dann am Ende vom Alien-Raumschiff aus unser Planet endgültig ausgesaugt bis zur Implosion?

Geht´s dann weiter zum nächsten Planetensystem, auf dem ähnliche für sie ideale Bedingungen wie bei uns herrschen?

Keine Ahnung, aber der Fiskalpakt und ESM sagt nichts wirklich aus ausser absolute Immunität, Unangreifbarkeit, automatische Sanktionen, absolute Geheimhaltung usw. und so fort.

Nur eins ist klar, das Ding ist auf längere Sicht tödlich für Europa und vor allen Dingen für Deutschland und ich schätze, dass den entscheidenden Köpfen ein Crash zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht in den Kram passen würde und deswegen wird das Ding jetzt durchgezogen um jeden Preis.

Dann kommt vielleicht die Phase: "Klappt doch prima mit der EURO-Rettung" und wenn keiner mehr damit rechnet, machts plötzlich Peng? Neue Währung kommt danach? Ich bin kein Hellseher, sind einfach nur Überlegungen, die mir so kommen.

Vielleicht wäre der Austritt aller EURO-Nationen oder Nord-Süd EURO das letztendlich kleinere Übel?